Der großartige Wahlerfolg der Berliner Piratenpartei, die mit rund 9% der Stimmen aus dem Stand 15 Mandate im Abgeordnetenhaus errungen hat, motiviert natürlich…
Zum Bericht des hessischen Justizministers vom 15.07.2011 auf den Berichtsantrag der SPD vom 31.05.2011 [1] stellt der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland fest: »Justizminister…
Vor einem Jahr, am 23. August, stellte das Amtsgericht Bremen fest, dass das Hausrecht über dem Recht der GEZ-„Gebührenbeauftragten“ steht. Damit ist es…
Mit viel Enthusiasmus hat die Jamaika- Regierung im Saarland ihren sogenannten Masterplan für die Energiewende vorgestellt. Man darf jetzt nicht zu viel erwarten,…