Piraten loben Volksentscheid

Das Saarland war einmal Vorreiter in direkter Demokratie – Piraten loben Volksentscheid

Das Saarland feiert den 60. Jahrestag der Abstimmung über das Saarstatut am 23.Oktober 1955 mit einem großen Bürgerfest. Möglich war dieser Entscheid nur, weil die Politiker den Mut hatten, das Volk wirklich entscheiden zu lassen. „Auch wenn es für den damaligen Ministerpräsidenten Johannes Hoffmann letztendlich nicht zu dem erhofften und favorisierten Saarstatut kam, so zeigt es – gerade für die Saarländer – wie wichtig Volksentscheide sein können“ meint der Landesvorsitzende der Piratenpartei im Saarland Gerd Rainer Weber. Gleichzeitig kritisierte er die enormen Hürden für Volksentscheide, gerade hier im Saarland, und fordert die Landesregierung auf, mehr direkte Demokratie zu wagen und deshalb diese Hürden herabzusetzen. Als aktuelles Thema für einen möglichen Volksentscheid verweist die bildungspolitische Sprecherin der Piraten-Landtagsfraktion und stellvertretende Landesvorsitzende Jasmin Maurer auf die G8/G9- Diskussion zum saarländischem Gymnasium.
Ein Volksentscheid ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland und gehört somit zu den Kernthemen der Piratenpartei.

Abgedruckt in der Saarbrücker Zeitung wie rechts angezeigt am 20.10.2015: