Pressemitteilung

Piraten wollen Digitalwahlkampf statt „Wettrüsten in Plakatschlachten“

Plakate

Die Piratenpartei Saarland möchte, dass Parteien bei zukünftigen Wahlkämpfen im Saarland gänzlich auf das Aufhängen von Plakaten an Straßenlaternen oder Bäumen verzichten. Klaus Schummer, Landesvorsitzender der Piraten, führt zur Begründung Umweltgesichtspunkte, aber auch Sicherheitsaspekte und eine stärkere Bedeutung des digitalen Wahlkampfs an:

„Der Nutzen und die Wirkung von Wahlplakaten ist stark umstritten. Viele Bürger fühlen sich insbesondere auch durch die hohe Anzahl an Plakaten genervt, wollen oft keine Wahlwerbung an der Laterne vor ihrer Haustür. Einziger Grund, weswegen wir Piraten in den vergangenen Wahlkämpfen nicht auf Plakate verzichtet haben, war, dass wir dadurch sichtbar machen wollten, dass wir bei den Wahlen antreten. Wenn allerdings alle Parteien künftig darauf verzichten, würde sich dieses Problem von selbst lösen. Gleichzeitig wäre die Verkehrssicherheit dadurch erhöht, dass Plakate nicht mehr – etwa durch Sturm – auf die Straße fallen, Straßenschilder verdecken oder generell vom Verkehrsgeschehen ablenken können. Auch aus Umweltaspekten wäre ein Verzicht wünschenswert, insbesondere seitdem die EVS Wertstoff-Zentren die Annahme von Wahlplakaten zur Entsorgung verweigern und pauschal auf die Müllverbrennungsanlage in Velsen verweisen. Letzteres führt zudem bei vielen dezentral agierenden Wahlhelfern ohne ortsnahe Entsorgungsmöglichkeit zu einem logistischen Chaos. Wenn Parteien dennoch nicht vollständig auf Plakate verzichten wollen, sollten diese künftig nur noch an zentralen, von den einzelnen Gemeinden zur Verfügung gestellten Stellwänden angebracht werden dürfen, wie dies heute schon in einigen wenigen saarländischen Kommunen der Fall ist. Im Digitalzeitalter sollte auf einen Online-Wahlkampf umgestellt werden, was zeitgemäßer, umweltschonender, nachhaltiger, zielgerichteter und effizienter ist.“