Piratenpartei Saarland distanziert sich vom GEZ-Protestzug in Saarbrücken

In verschiedenen sozialen Netzwerken, wie auch „Facebook“, wird zu einer Teilnahme an den bundesweit stattfindenden Protestzügen gegen die neue GEZ-Haushaltsabgabe aufgerufen. Die Piratenpartei geht mit der jetzigen Form der Haushaltsabgabe nicht konform, sondern möchte weitere Verhandlungen über die Ausgestaltung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Johannes Thon aka Duesenberg, medienpolitischer Sprecher der Piratenpartei, weist daraufhin, dass „sich die Piraten sehr detailliert, mit dem Thema Haushaltsabgabe befassen, unter anderem mit dem Datenschutz und der Gemeinfreiheit der öffentlich-rechtlich finanzierten und eingekauften Inhalte!“

Von der bundesweiten Demonstration distanziert sich der Landesverband Saarland jedoch entschieden. Nach Recherchen hat sich herausgestellt, dass der ursprüngliche Aufruf dieses Protests von der populistischen „Partei der Vernunft“ organisiert und  inzwischen auch von den nationalistischen „Die Identitären“ unterstützt wird.

„Da sich die Piraten auf ihrem letzten Bundesparteitag klar gegen jegliche Form rechtsgerichteter Vereinigungen ausgesprochen haben, möchten wir uns auch von dieser Demonstration eindeutig distanzieren“, so Jan Niklas Fingerle, der Landesvorsitzende der Saarpiraten.

Ralf Petermann

Pressesprecher Piratenpartei LV Saarland