Wissenschaft

Die saarländische Hochschullandschaft bildet einen integralen Bestandteil der Identität des Saarlandes. Die Hochschulen sind das Fundament für den Wissenschaftsstandort Saarland und für eine starke saarländische Wirtschaft unerlässlich. Darüber hinaus liefern sie auch einen wichtigen Beitrag zur kulturellen Vielfalt des Saarlandes und sorgen als Lehreinrichtungen dafür, dass viele junge Menschen als Studierende im Saarland leben. Aus diesen Gründen legt die Piratenpartei einen besonderen Schwerpunkt auf die saarländische Hochschulpolitik und möchte darin folgende Ziele erreichen:

Die Piratenpartei setzt sich für eine Aufhebung des Kooperationsverbotes ein, um künftig im Bereich der Bildung eine Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern zu ermöglichen. Im Hochschulbereich soll sich der Bund künftig bei der Finanzierung der Hochschulen auch abseits komplizierter Rechtskonstruktionen wie der Exzellenzinitiative einbringen können. Insbesondere soll der Bund an der sehr kostenintensiven Medizinerausbildung beteiligt werden, um die Länder finanziell zu entlasten und dem nationalen Ärztemangel entgegen zu wirken. Die Hoheit über die Hochschulen und die inhaltliche Ausrichtung muss hierbei jedoch bei den Ländern verbleiben. Die Piratenpartei Saarland setzt sich dafür ein durch Vereinfachung und Ergänzung des Art. 91b GG erneut eine Gemeinschaftsaufgabe Bildung zwischen Bund und Ländern einzusetzen. Damit werden Gesetzesänderungen rückgängig gemacht, die den Bund bisher aus Aufgaben der Bildungsförderung ausschloss. Diese Maßnahme hätte zwei Effekte. Zum einen bekämen die Länder wieder finanziell die Möglichkeit größere Reformen im Bereich der Bildungsförderung durchzuführen. Des Weiteren könnte der Bund in dieser Position Rahmenbedingungen schaffen und so auf ein einheitlicheres Bildungswesen in Deutschland einwirken.

Die Piratenpartei spricht sich gegen allgemeine Studiengebühren und für die Abschaffung von Langzeit- und Zweitstudiengebühren aus.

Bildung ist eines der wichtigsten Güter unserer Gesellschaft und der Besuch einer Hochschule darf nicht an finanziellen Gründen scheitern. Es gehört zu den Kernaufgaben des Staates, ein kostenloses Bildungsangebot anzubieten. Jeder erfolgreiche Absolvent einer Hochschule gibt dem Staat und der Gesellschaft im Laufe seines Lebens ein Vielfaches seiner Ausbildungskosten wieder zurück. Ein Studium muss daher kostenlos möglich sein.

Die Erhebung von Langzeitstudiengebühren belastet vor allem Studierende, die vor besonderen sozialen Herausforderungen stehen. Dazu gehören beispielsweise die Pflege von Angehörigen, lange Erkrankungen oder die Erziehung der eigenen Kinder. Die Erhebung von Langzeitstudiengebühren verursacht auf Grund der vielen Ausnahmen höhere Verwaltungskosten als potentielle Einnahmen. Ihnen ist daher die gesetzliche Grundlage zu entziehen. In einer Gesellschaft, in der Weiterbildung und Wissen einen immer größeren Stellenwert erhalten, ist es oft notwendig, neben seinem ursprünglichen Studium einen zweiten Hochschulabschluss zu erwerben. Um eine lebenslange Weiterbildung unabhängig vom eigenen finanziellen Hintergrund zu ermöglichen, setzt sich die Piratenpartei für eine Abschaffung der Zweitstudiengebühren ein.

Die Piratenpartei spricht sich gegen eine Quotierung der Master-Studienplätze im Saarland aus und will den Master als Regelabschluss an den saarländischen Hochschulen etablieren.

Der Bachelorabschluss ist in den Augen der Piratenpartei eine Mobilitätsschnittstelle im Sinne der Bologna-Reform, der den Studierenden auf Wunsch einen einfachen Wechsel an andere Hochschulen ermöglichen soll. Zur Aufrechterhaltung einer Ausbildung auf hohem wissenschaftlichem Niveau müssen die Hochschulen jedoch die Etablierung des Masterabschlusses als Regelabschluss für die Studierenden anstreben. Allen Bachelorabsolventen muss daher ein passender Masterstudienplatz angeboten und dies in den Entwicklungsplan der Hochschulen aufgenommen werden. Eine politisch gewollte Verknappung der Masterstudienplätze zur Kostenreduktion im Hochschulwesen lehnt die Piratenpartei ab.

Um dieses Ziel zu erreichen, setzt sich die Piratenpartei dafür ein, dass eine entsprechende Vereinbarung in die Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit den Hochschulen aufgenommen wird.

Die Piratenpartei setzt sich für eine Reform des Universitätsrates an der Universität des Saarlandes ein, durch welche die Universität wieder mehr Entscheidungsrechte erhalten und die Position der universitären Mitglieder im Universitätsrat gestärkt werden soll.

Der Universitätsrat an der Universität des Saarlandes ist im Vergleich zu anderen Hochschulräten in Deutschland mit der größten Entscheidungsmacht ausgestattet. Auch wenn ein Kontrollgremium der Universität mit externen Mitgliedern grundsätzlich sinnvoll ist, soll es der Universität künftig ermöglicht werden, mehr Entscheidungen selbst und ohne die Zustimmung des Universitätsrates treffen zu können, insbesondere bei der Widmung von Lehrstühlen.

Darüber hinaus soll die Stellung der universitären Mitglieder gestärkt werden, indem diese künftig nicht mehr lediglich beratend, sondern mit eigenem Stimmrecht dem Universitätsrat angehören. Die Zusammensetzung des Universitätsrates soll paritätisch erfolgen. Um die Aufsichtsfunktion auch bei einer paritätischen Zusammensetzung zu erhalten, soll der Vorsitzende des Universitätsrates bei Stimmengleichheit doppeltes Stimmgewicht erhalten.

Die Piratenpartei spricht sich für den Erhalt der Kompensationsmittelzahlungen an die saarländischen Hochschulen aus, die unter Einbeziehung der Studierenden in die Verbesserung von Studium und Lehre fließen sollen.

Im Rahmen der Abschaffung der allgemeinen Studiengebühren durch die letzte Landesregierung hat sich diese als Ausgleich dazu verpflichtet, die dadurch wegfallenden Einnahmen in Form von Kompensationsmitteln zu kompensieren, um einen Verlust der Qualität von Studium und Lehre zu verhindern. Diese Kompensationsmittel haben in den letzten Jahren einen essentiellen Beitrag zur kontinuierlichen Verbesserung der Studienbedingungen an den saarländischen Hochschulen geführt und müssen in den Augen der Piratenpartei unbedingt erhalten bleiben. Diese Gelder dürfen lediglich unter Einbeziehung der Studierenden zur Verbesserung von Studium und Lehre ausgeben werden.

Die Piratenpartei Saarland setzt sich dafür ein, dass die Universität des Saarlandes bestmöglich gefördert und unterstützt wird.

Die Piratenpartei spricht sich für eine langfristige Sicherung der Finanzierung der Hochschulen aus. Der derzeitige Finanzierungsstand soll unter Berücksichtigung eines Inflations- und Tarifausgleiches durch das Land bei gleichbleibenden Studierendenzahlen eingefroren werden. Sollten die Studierendenzahlen weiter steigen, muss der Globalhaushalt in einem entsprechenden Verhältnis erhöht werden. Um einen unkontrollierten Anstieg der Studierendenzahlen zu verhindern, sollen hierfür mit allen Hochschulen Vereinbarungen getroffen werden, wie viele Studierende sie im Rahmen ihrer Kapazitäten aufnehmen können. Die zusätzlichen Landeszuschüsse werden auf diesen Betrag begrenzt.

Die bisherige Finanzierung der Hochschulen ermöglicht bislang eine qualitativ hochwertige Forschung und Lehre. Derzeit werden die Hochschulen primär durch die unklaren Aussagen bezüglich der Finanzierung ab 2014 durch die Landesregierung belastet, wodurch keine mittel- bis langfristigen Planungen unternommen werden können. Dies führt dazu, dass viele Lehrstühle unbesetzt bleiben und sowohl Forschung wie auch Lehre leiden. Daher sollen die Hochschulen klare finanzielle Zusagen bis zum Jahr 2020 erhalten, um ihnen Planungssicherheit zur Wiederbesetzung der Lehrstühle zu geben.

Die beschlossenen Einsparmaßnahmen sollen unverzüglich zurückgenommen werden.

Die Piratenpartei setzt sich für eine deutliche Verbesserung der Infrastruktur an den Hochschulen ein. Aus diesem Grund fordert die Piratenpartei eine Erhöhung der Zuwendungen des Landes für die Instandhaltung bestehender Gebäude auf 3 % des Immobilienwertes, um einer weiteren Verschlechterung der Bausubstanz entgegen zu wirken.

Um die bestehenden Mängel zu beheben, ist kurzfristig ein verstärkter Einsatz bei der Sanierung der besonders baufälligen Gebäude durch das Land notwendig. Insbesondere für das kürzlich geschlossene Wohnheim D an der Universität, wodurch 260 Studierende ihre Wohnung verloren haben, müssen für einen Neubau oder eine Kernsanierung kurzfristig Mittel bereitgestellt werden.

Viele Gebäude befinden sich in einem sehr schlechten Zustand und müssen teilweise auf Grund einer bestehenden Gefahr für Leib und Leben kurzfristig geschlossen werden. Dieser Zustand führt auch zu einer Beeinträchtigung von Forschung und Lehre, die auf Grund mangelnder Räumlichkeiten nicht in hoher Qualität geboten werden kann. Statt den Globalhaushalt der Hochschulen zu erhöhen ist es wichtiger, zusätzliche Mittel in die Sanierung fließen zu lassen, um immer höher werdenden Folgekosten entgegen zu wirken. Es herrscht bei der Sanierung von Gebäuden ein Investitionsstau von mehreren hundert Millionen Euro, die eine schnelle Verbesserung der Situation unmöglich machen. In Absprachen mit den Hochschulen muss ein Plan zur mittelfristigen Renovierung aller Gebäude erarbeitet werden.

Die Piratenpartei setzt sich für den Ausbau der studentischen Mitbestimmung an den saarländischen Hochschulen ein und möchte dafür, falls notwendig, die gesetzliche Grundlage schaffen.

Die Hochschulen sollen dazu angehalten werden, selbst Konzepte zu entwickeln, durch welche die studentische Mitbestimmung verbessert werden kann. Insbesondere spricht sich die Piratenpartei hierbei für die Einführung eines studentischen Vizepräsidenten an der Universität und den anderen Hochschulen aus, sofern die Hochschulen mit diesem Wunsch an die Politik herantreten. Dafür notwendige Gesetzesänderungen werden von der Piratenpartei unterstützt.

Die Piratenpartei spricht sich für den Erhalt der saarländischen Hochschullandschaft aus und möchte die bestehenden Hochschulen erhalten. Die Universität soll als Volluniversität mit einem breiten Fächerangebot erhalten bleiben, ohne dass Studiengänge wie die Rechtswissenschaften oder die Medizin geschlossen werden.

Auf Grund der Größe des Saarlandes ist jede Hochschule einmalig und soll ihren Beitrag zur Landeskinderausbildung leisten. Es muss weiterhin sichergestellt werden, dass im Saarland ein umfassendes Hochschulangebot besteht und nicht einzelne große Studiengänge geschlossen werden.

Im Rahmen der Landeshochschulentwicklungsplanung soll überprüft werden, ob die Hochschulen untereinander in bestimmten Studiengängen enger zusammenarbeiten können. Dadurch sollen eventuelle Doppelstrukturen abgebaut und ohne den Wegfall der Studienbreite oder Qualität Einsparpotentiale genutzt werden. So kann geprüft werden, ob Universität und HTW im Bereich der Ingenieursausbildung enger zusammenarbeiten können.

Als einziges Bundesland hat das Saarland kein Landeshochschulgesetz (LHG), sondern für jede Hochschule ein eigenes Gesetz. Die Piraten werden einbringen, diese Spezialgesetze in ein Landeshochschulgesetz Saarland zu überführen und damit die in allen anderen Bundesländern übliche transparente Methode anzunehmen. Dies ist insbesondere nötig, da Bestimmungen zu Dienstverhältnissen und der allgemeinen Verwaltung in diesen Gesetzen verankert sind und jede grundlegende Änderung deshalb mehrmals eingebracht werden muss.

Die Piratenpartei setzt sich für eine deutliche Verbesserung der Karrieremöglichkeiten des Personals an den Hochschulen ein. Die Entwicklung der letzten Jahre hat dazu geführt, dass die Arbeitsbedingungen auf Grund stark steigender befristeter Anstellungen, mangelnder tarifvertraglicher Sicherung und unzureichender Karriereaussichten für die Beschäftigten immer schlechter wurden und teilweise prekäre Arbeitsverhältnisse entstanden sind.

Aus diesem Grund setzt sich die Piratenpartei für eine Umkehr der Entwicklung von befristeten zu unbefristeten Arbeitsverhältnisse ein. Die Hochschulen sollen nur noch in Ausnahmefällen befristete Arbeitsverträge abschließen, die Regelanstellung muss unbefristet erfolgen. Darüber hinaus sollen die Flächentarifverträge des öffentlichen Dienstes auf alle Beschäftigten ausgeweitet werden.

Das Anwerben von guten Professoren und Mitarbeitern ist an Hochschulen in Deutschland vor allem durch die Pflicht, weitgehende Verwaltungsaufgaben zu übernehmen, schwierig. Die PIRATEN im Saarland werden sich dafür einsetzen, die Verwaltung der Hochschulen in eine effiziente zentrale Dienstleistungsabteilung auszulagern, die den klaren Auftrag hat, den akademischen Bereich zu entlasten und ihm die Möglichkeit zu geben, sich auf seine Kernaufgaben Lehre und Forschung zu konzentrieren. Oberstes Ziel dabei ist es, keine weitere Hürde für Wissenschaft und Lehre aufzubauen, sondern mit hochqualifizierten Fachkräften Akademiker zu beraten und deren Wünsche möglich zu machen. Für ein Bundesland in der Situation des Saarlandes ist es nicht hinnehmbar, dass qualifizierte Professoren und Mitarbeiter an andere Universitäten abwandern, weil sie dort weniger Verwaltungsaufgaben neben ihrer Forschung und Lehre zu erledigen haben. Um nicht eine weitere Bürokratiestruktur aufzubauen, zu der Mitarbeiter als Bittsteller gehen müssen, wollen die PIRATEN mit der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität des Saarlandes bei der Gestaltung der Dienstleistungsabteilung zusammenarbeiten und klare Evaluationsmechanismen schon konzeptuell einbinden.

Besonders bei Arbeitnehmern in den im Saarland häufigen Arbeitgeber mit Wechselschichtbetrieb hat Fernstudium und Fernlernen eine besondere Bedeutung. Daher werden sich die PIRATEN dafür einsetzen, daß das Saarland wieder am Telekolleg teilnimmt. Telekolleg und das Fernstudium an der Fernuniversität – Gesamthochschule – in Hagen sollen dabei in Zusammenarbeit mit Rheinland-Pfalz als Mittel zur Weiterbildung besonders beworben werden. In Saarbrücken und an einem oder mehreren Punkten mit hoher Reichweite soll begleitender Unterricht und mobile Studienzentrums-Tage eingerichtet werden.

Die Bologna-Deklaration bestimmt ausdrücklich, daß ECTS-Punkte nicht nur von Hochschulen vergeben werden („Credits could also be acquired in non-higher education contexts, including lifelong learning…“ S. 3). Kritik der Kultusministerkonferenz an Studien der OECD zum akademischen Absolventenanteil in Deutschland, hier werden viele Abschlüsse nicht akademisch, sondern mittels der Dualen Berufsausbildung erreicht, stellen einen besonderen Auftrag dar. Leistungen im Rahmen der Dualen Berufsausbildung und der Meisterprüfung sollen in das ECTS-System eingefügt werden. Daher werden sich die PIRATEN dafür einsetzen, Leistungen im Rahmen von Dualen Berufsausbildungen und Meisterausbildung mit entsprechenden ECTS-Punkten zu bewerten. Des weiteren streben die PIRATEN an, wie an gleicher Stelle geschrieben, berufliche Weiterbildungen mit ECTS-Punkten zu bewerten. Zertifizierte Abschlussleistungen erlauben hierzu auch die Einbindung qualifizierender Kurse z.B. der Volkshochschulen (VHS).

Die PIRATEN werden sich dafür einsetzen, späteste Prüfungstermine und Höchststudiendauern nach den Orientierungsprüfungen am Studienbeginn abzuschaffen.

Sie sind unsozial gegenüber Studenten, die neben dem Studium arbeiten müssen oder sich ehrenamtlich engagieren.

Das „starre Bologna-Prüfungskorsett“ für „orientierungsschwache Studenten“ war bereits in der Vergangenheit nicht notwendig und führte im Gegenteil zu einer Verschulung im Gegensatz zur freien Schwerpunktbildung nach Interessen und Begabungen.

Damit steht es in direktem Gegensatz zu den Anforderungen an eigenverantwortliches Arbeiten im Arbeitsleben.

Die PIRATEN sprechen sich nachdrücklich für die Verbesserung der Juniorprofessur aus. Die Ernennung zum Juniorprofessor soll im Normalfall zunächst in Form einer Verbeamtung auf Widerruf erfolgen; die verlangte Lehrevaluation und auswärtige Begutachtung der Leistung in der Forschung sollen als Übernahmeprüfung das Dienstverhältnis des Beamten auf Widerruf beenden und zur Verbeamtung auf Lebenszeit führen (Tenure Track). Die Ausstattung an Personal- und Sachmitteln soll auf den Stand einer ordentlichen Professur aufgestockt werden, damit eigenständige Forschung schon von Juniorprofessuren geleistet werden kann. Damit soll Wissenschaftlern schon nach der Promotion der Einstieg in eigenständige Forschung erlaubt und ihnen Planungssicherheit für ihre Zukunft geboten werden, um qualifizierte Wissenschaftler ins Saarland zu holen. Dies war der Sinn der Einführung der Juniorprofessur 2001. Die PIRATEN sehen die Habilitation als besondere Zusatzqualifikation an und befürworten sie, jedoch nicht als Voraussetzung für, sondern optional während der universitären Karriere.

Die Piraten engagieren sich für den freien Zugang zu allen Klausuraufgaben des Saarlandes an Fachhochschulen und der Universität. Bezüglich Klausuraufgaben liegen Klausuren der letzten Jahre auf Datenträgern den Prüfungsämtern bzw. Lehrstühlen vor. Die Piraten setzen sich für die Veröffentlichung aller Klausuren mit Lösungen auf dem Bildungsserver des Saarlandes ein. Reduzierung der Kosten für Studenten und Eltern, kostenfreie Materialien für Vorlesungen und Übungen, Möglichkeit zur Klausurvorbereitung unabhängig vom verfügbaren Budget kristallisieren sich im Sinne einer gerechten nachhaltigen Bildung mit freien Lizenzen heraus.

Die PIRATEN wollen Evaluation und Controlling aller Mitarbeiter erwirken, um beständig einen hohen Qualitätsstandard zu gewährleisten.

Ziel ist ein effizientes Qualitätsmanagement aller Verwaltungsmitarbeiter.

Hierzu mögen sich Vertreter der Hochschulmitarbeiter, von der Fakultät für Wirtschaftswissenschaften der Universität des Saarlandes benannte Fachleute und Vertreter der Studierendenschaft an einem Runden Tisch zusammensetzen.