Durch die Digitalisierung und Automatisierung werden in den nächsten Jahren Arbeitsplätze wegfallen und durch Maschinen ersetzt werden. Das bestätigte eine Anfang des Monats veröffentlichte Studie des Instituts für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit. Aufgrund seiner Wirtschaftsstruktur und des im bundesweiten Vergleich hohen Anteils an Berufe in der Industrieproduktion führe der immer stärkere Einsatz von Robotern, Maschinen und Computern im Saarland besonders stark zu einem Wegfall von Arbeitsplätzen.
In Schleswig-Holstein möchte die dortige Jamaika-Koalition nun auch sozialpolitisch auf diese Entwicklung reagieren und sich in der aktuellen Legislaturperiode laut Koalitionsvertrag mit der Umsetzbarkeit neuer Absicherungsmodelle wie dem Bedingungslosen Grundeinkommen beschäftigen. Damit greift sie eine langjährige Forderung der Piratenpartei auf.
Klaus Schummer, Landesvorsitzender der Piraten, kritisiert, dass die saarländische Landesregierung, obwohl Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger diese Entwicklung längst erkannt habe, im Bereich der Sozialpolitik im Saarland untätig bleibe. Er fordert daher, dass das Saarland dem guten Beispiel der schleswig-holsteinischen Regierung folgen und das Saarland zu einer Testregion für das Bedingungslose Grundeinkommen ausgestalten solle:
„Im Saarland herrschen Existenzängste, Kinder- und Altersarmut und eine verhältnismäßig hohe Arbeitslosenquote. Alle diese Probleme werden insbesondere hierzulande durch die Automatisierung in der Arbeitswelt weiter zunehmen. Wir müssen also endlich handeln und ein Grundeinkommen einführen. Dieser monatliche Sockelbetrag muss es jedem ermöglichen, unabhängig von seiner aktuellen beruflichen Situation ein Leben in Würde führen zu können. Der Staat soll damit sicherstellen, dass die Existenz seiner Bürger gesichert ist, auch wenn Arbeitsplätze aufgrund von technischen Entwicklungen in Zukunft wegfallen. Finanziert werden kann das Grundeinkommen etwa durch den damit verbundenen Wegfall der bisherigen bedingten Sozialleistungen wie Hartz IV, Sozialhilfe oder Kinder- und Elterngeld, den damit verbundenen Bürokratieabbau und die Einführung einer sogenannten „Robotersteuer“. Diese Abgabe sollen Arbeitgeber zahlen, wenn sie Arbeiter durch Maschinen ersetzen. Wir fordern die Landesregierung auf, in der Sozialpolitik endlich zukunftsorientiert zu denken statt den Status Quo beizubehalten und damit eine sozialpolitische Katastrophe zu provozieren. Auf allen Ebenen sind die nötigen Voraussetzungen zu schaffen und auch europäische Fördermittel einzuwerben, um im Saarland eine Testregion für das Bedingungslose Grundeinkommen einzurichten. Aufgrund seiner arbeitsmarktpolitischen Struktur, seiner Größe und Bevölkerungsdichte wäre das Saarland hierfür hervorragend geeignet.“
Durch die Digitalisierung und Automatisierung werden in den nächsten Jahren Arbeitsplätze wegfallen und durch Maschinen ersetzt werden. Das bestätigte eine Anfang des Monats veröffentlichte Studie des Instituts für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit. Aufgrund seiner Wirtschaftsstruktur und des im bundesweiten Vergleich hohen Anteils an Berufe in der Industrieproduktion führe der immer stärkere Einsatz von Robotern, Maschinen und Computern im Saarland besonders stark zu einem Wegfall von Arbeitsplätzen.
In Schleswig-Holstein möchte die dortige Jamaika-Koalition nun auch sozialpolitisch auf diese Entwicklung reagieren und sich in der aktuellen Legislaturperiode laut Koalitionsvertrag mit der Umsetzbarkeit neuer Absicherungsmodelle wie dem Bedingungslosen Grundeinkommen beschäftigen. Damit greift sie eine langjährige Forderung der Piratenpartei auf.
Klaus Schummer, Landesvorsitzender der Piraten, kritisiert, dass die saarländische Landesregierung, obwohl Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger diese Entwicklung längst erkannt habe, im Bereich der Sozialpolitik im Saarland untätig bleibe. Er fordert daher, dass das Saarland dem guten Beispiel der schleswig-holsteinischen Regierung folgen und das Saarland zu einer Testregion für das Bedingungslose Grundeinkommen ausgestalten solle: