Saarlouiser Piraten Arweiler und Gier fordern SMART-Ziele auf Stadt- und Kreisebene

Die Piratenpartei Saarlouis fordert von den kommunalen Entscheidungsträgern auf Stadt- und Kreisebene in Saarlouis künftig eine klare und transparente Festsetzung von konkreten politischen Zielsetzungen, deren Erreichen im Nachhinein durch das jeweilige Kommunalparlament in seiner Gesamtheit überprüft werden kann.

Holger Gier, Spitzenkandidat der Piraten für den Stadtrat Saarlouis, schlägt für die Zielformulierung eine konkrete Methode vor: „Politische Ziele sollen sich zukünftig auch auf kommunaler Ebene nach den aus der wirtschaftswissenschaftlichen Projektplanung bekannten SMART-Kriterien ausrichten. So müssen diese spezifisch, messbar, ambitioniert, realistisch und terminiert formuliert werden. Mit dieser Forderung unterstützen wir gleichzeitig einen durch unsere Landtagsfraktion eingebrachten Antrag, der eine gleichlautende Zielrichtung auf Landesebene verfolgte. Nur durch Einhaltung dieser Kriterien ist es im Nachhinein effektiv überprüfbar, ob die gesetzten Ziele auch tatsächlich erreicht wurden oder man hinter diesen bis zu einem vorher festgesetzten Zeitpunkt zurückgeblieben ist.“

Jörg Arweiler, Spitzenkandidat für den Kreistag in Saarlouis, fügt der Begründung der Forderung ergänzend an: „Die Entscheidungsträger sollen sich nicht länger hinter allgemein formulierten Zielen und Vorhaben verstecken, sondern im Rahmen von Entwicklungskonzepten ganz konkrete, messbare und für jedermann nachvollziehbare Zielsetzungen formulieren.

Das sieht in der Praxis so aus: Eine Zielsetzungsoll nicht länger lauten: „Wir wollen in Zukunft die Einnahmensituation der Kommunen verbessern.“, sondern ausgerichtet an der SMART-Methode: „Wir wollen bis zum Datum XY die Einnahmen der Stadt XY durch Ansiedlung von X neuen Unternehmen auf der Fläche des neuen Industrieparks XY um X % erhöhen.“ Schwammige und inkonkret formulierte Ziele sind weder transparent, noch ist deren Erreichen nachprüfbar. Bloße Floskeln und verblümte Absichtsbekundungen ermöglichen keine effektive Kontrolle durch die Opposition und fördern nur die Politikverdrossenheit innerhalb der Bevölkerung, weil sie für Bürger nicht greifbar und nachvollziehbar sind.“ so Arweiler abschließend.