Saarpfalz-Piraten fordern Bürgerbeteiligung bei Großprojekten in Homburg – ECE-Center wegen mangelnder Transparenz und Hinterzimmerpolitik gescheitert

Der Versuch des Homburger Stadtrats an den Bürgern vorbei Fakten zu schaffen, hat zumindest auf dem Enklerplatz ein unrühmliches Ende gefunden. Bezeichnend dabei ist, dass der breite Widerstand in der Bevölkerung nicht zur Einsicht bei den Verantwortlichen und zu einem transparenten Vorgehen geführt hat. Das Ende kam erst, als der Investor –  die Hamburger ECE-Gruppe –  entnervt aufgab.

Die Piratenpartei ist nicht generell gegen das Bauprojekt, ebenso wenig gegen den Investor ECE. Allein im Verhalten des Homburger Stadtrates und der verantwortlichen Personen sehen die Piraten ein intransparentes und nicht bürgernahes Verhalten.

Ein Projekt dieser Größenordnung, welches das Antlitz der Homburger Innenstadt völlig verändern würde, kann man nicht am Bürger vorbei planen und ausführen. Zumindest nicht ohne massiven Widerstand geradezu herauszufordern. Ein Stadtrat, der beim Versuch Fakten zu schaffen, ohne die verschiedenen Interessengruppen und die Bürger in Homburg einzubinden, so krachend scheitert, beschädigt nicht nur sich selbst sondern auch den Standort Homburg. Auch die Fähigkeit, Großprojekte zu einem für alle Beteiligten akzeptablen Abschluss zu bringen, ist ein Standortfaktor. Allerdings einer, mit dem die Stadt Homburg in diesem Fall offensichtlich nicht aufwarten kann.

Das intransparente Vorgehen setzt sich mit der stadteigenen Parkhaus und Stadtbus GmbH fort, mit deren Geldern mehrere teure Projekte in Homburg finanziert wurden. So zum Beispiel die Renovierung des Musikparks und der Kauf des Sportzentrums in Erbach.  Aber auch mit der teuren Sanierung des Baubetriebshofes, der nun ebenfalls als Eventhalle genutzt wird, und dem Planungsdesaster beim neuen Homburger Schwimmbad hat sich die Stadt nicht mit Ruhm bekleckert. Damit zeigt die Stadtverwaltung wieder einmal, dass sie den Willen der Bürger konsequent ignoriert. Dabei wäre die Lösung so einfach: größere Projekte müssen von Anfang bis Ende transparent durchgeführt und die Bürger – wo immer möglich – informiert, gehört und beteiligt werden.

Piratenpartei Kreisverband Saarpfalz

Kontakt: vorstand-sp@piratenpartei-saarland.de