Mit Verwunderung hat der Landesvorstand der Piratenpartei Saarland die Äußerungen von Claudia Willger, Co-Vorsitzende von Bündnis 90 / Die Grünen, im Interview mit der Saarbrücker Zeitung zur Kenntnis genommen.
Frau Willger beklagt, dass sie die inhaltliche Ausrichtung der Piratenpartei nicht einschätzen könne und befürchtet gar Demokratiedefizite bei den Piraten.
„Als zweitstärkste oppositionelle Kraft im saarländischen Landtag können wir diese totale Fehleinschätzung seitens einer anderen Oppostionspartei, insbesondere im Hinblick auf unsere demokratischen Grundwerte, natürlich nicht im Raum stehen lassen“, so Jasmin Maurer (MdL), Landesvorsitzende der Piratenpartei.
Der Landesvorstand hat sich daher entschieden, im Sinne einer guten Partnerschaft der Oppositionsparteien, Frau Willger zu einem Gespräch über die Ziele und programmatischen Inhalte der Piratenpartei einzuladen.
Jasmin Maurer: „Eine schlagkräftige Opposition ist gerade angesichts einer 2/3 Mehrheit der Regierungskoalition im Landtag absolut notwendig. Von daher ist es wichtig für uns, Missverständnisse auszuräumen und über unsere Ziele aufzuklären.“
Die Zusammenarbeit der Fraktionen beider Parteien im Landtag soll von einzelnen negativen Äußerungen nicht gestört werden. „Wir arbeiten bisher schon ordentlich zusammen und möchten die Zusammenarbeit aller im Landtag vertretenen Oppositionsparteien ausbauen, um unserem parlamentarischen Auftrag, der Kontrolle der Regierung, bestmöglich gerecht zu werden“, sagte Michael Hilberer (MdL), Fraktionsvorsitzender der Piraten im Landtag.
Ralf Petermann
Pressesprecher Piratenpartei LV Saarland
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