Der Landesverband Saarland der Piratenpartei Deutschland lädt hiermit zum Landesparteitag 2021.1 ein.
- Veranstaltungsort: Großer Saal im Bürgerhaus Dudweiler, Am Markt 115, 66125 Saarbrücken
- Beginn: Sonntag, 31.01.2021, 10:00 Uhr, Akkreditierung ab 9:30 Uhr
- Ende: 18:00 Uhr (geplant)
Wir hätten gerne in der aktuellen Situation auf Präsenzveranstaltungen verzichtet, doch die aktuellen rechtlichen Vorgaben lassen uns leider keine andere Wahl. Sollten sich bis zum Zeitpunkt der Veranstaltung noch kurzfristige Änderungen an den rechtlichen Vorgaben ergeben, so werden wir bestrebt sein die Veranstaltung zum gleichen Zeitpunkt in einem alternativen Format abzuhalten. Diesbezügliche Informationen werden wir nach Möglichkeit sowohl per E-Mail als auch hier auf der Homepage des Landesverbandes veröffentlichen. Ebenfalls werden wir im Vorfeld der Veranstaltung mehrere Termine anbieten, um vorab die Teilnahme an der Diskussion und Meinungsfindung auch denen zu ermöglichen, die an der eigentlichen Veranstaltung nicht teilnehmen können oder wollen, und um die eigentliche Veranstaltung so effektiv wie möglich zu gestalten.
Zur Akkreditierung ist ein Dokument erforderlich, das dazu geeignet ist, die zu akkreditierende Person gegenüber der bzw. den akkreditierende(n) Person(en) auszuweisen, d. h. diese davon zu überzeugen, dass die zu akkreditierende Person auch tatsächlich das Mitglied ist, welches sie vorgibt zu sein.
Die aufgrund der Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu führende Anwesenheitsliste wird im Rahmen der ohnehin erforderlichen Akkreditierung der teilnehmenden Personen sichergestellt. Die Daten werden nur im Infektionsfall zum Zweck der Infektionskettenverfolgung und ausschließlich durch den Schatzmeister herausgegeben. Es gelten im Übrigen die Datenschutzbestimmungen.
Es ist zu beachten, dass alle Mitgliedsbeiträge entrichtet sein müssen, um an einem Landesparteitag stimmberechtigt zu sein. Bei Unklarheiten bezüglich der Stimmberechtigung ist im Zweifel ein Zahlungsbeleg (z. B. Kontoauszug) über den entrichteten Mitgliedsbeitrag hilfreich. Möglicherweise ist dann nämlich der Mitgliedsbeitrag auf ein anderes als das dafür vorgesehene Konto und/oder nicht auf einmal in voller Höhe überwiesen worden. Eine Zahlung des fälligen Mitgliedsbeitrages ist auch auf dem Landesparteitag möglich.
Vorläufige Tagesordnung:
- TOP 1: Akkreditierung
- TOP 2: Eröffnung und Begrüßung
- TOP 3: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen
- TOP 4: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
- TOP 5: Anträge zur Satzungsänderung
- TOP 6: Anträge zur Programmänderung
- TOP 7: Anträge zu Arbeitspapieren
- TOP 8: Sonstige Anträge
- TOP 9: Sonstiges
Gemäß § 14 der Landessatzung ist das Ende der Antragsfrist für Anträge zu Satzungs- und Programmänderungen 23 Tage vor Beginn des Landesparteitages um 18:00 Uhr, also am Freitag, 08.01.2021 um 18:00 Uhr. Ebenfalls gemäß § 14 der Landessatzung ist das Ende der Antragsfrist für konkurrierende Anträge zu Programmänderungen 9 Tage vor Beginn des Landesparteitages um 18:00 Uhr, also am Freitag, 22.01.2021 um 18:00 Uhr. Anträge zu Arbeitspapieren können jedoch weiterhin gestellt werden.
Anträge sind bitte per E-Mail an vorstand@piratenpartei.saarland einzureichen.
Eine gegebenenfalls aktualisierte Tagesordnung und ein den jeweils aktuellen Anforderungen entsprechendes und mit den zuständigen Stellen abgestimmtes Hygienekonzept wird hier auf der Homepage des Landesverbandes veröffentlicht.