Der Landesverband Saarland der Piratenpartei Deutschland lädt hiermit zur Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Listenkandidaten der saarländischen Landesliste zur Bundestagswahl 2021 ein.
- Veranstaltungsort: Großer Saal im Bürgerhaus Dudweiler, Am Markt 115, 66125 Saarbrücken
- Beginn: Sonntag, 31.01.2021, 14:00 Uhr, Akkreditierung ab 13:30 Uhr
- Ende: 17:00 Uhr (geplant)
Wir hätten gerne in der aktuellen Situation auf Präsenzveranstaltungen verzichtet, doch die aktuellen rechtlichen Vorgaben lassen uns leider keine andere Wahl. Sollten sich bis zum Zeitpunkt der Veranstaltung noch kurzfristige Änderungen an den rechtlichen Vorgaben ergeben, so werden wir bestrebt sein die Veranstaltung zum gleichen Zeitpunkt in einem alternativen Format abzuhalten. Diesbezügliche Informationen werden wir nach Möglichkeit sowohl per E-Mail als auch hier auf der Homepage des Landesverbandes veröffentlichen. Ebenfalls werden wir im Vorfeld der Veranstaltung mehrere Termine anbieten, um vorab die Teilnahme an der Diskussion und Meinungsfindung auch denen zu ermöglichen, die an der eigentlichen Veranstaltung nicht teilnehmen können oder wollen, und um die eigentliche Veranstaltung so effektiv wie möglich zu gestalten.
Bitte beachtet, dass es unbedingt notwendig ist, dass Ihr bei der Akkreditierung einen gültigen Personalausweis dabei habt. Auch werden wir eine Akkreditierungsliste führen, in der Ihr bitte mit Unterschrift bestätigt, dass Ihr das aktive Wahlrecht besitzt.
Die aufgrund der Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu führende Anwesenheitsliste wird im Rahmen der ohnehin erforderlichen Akkreditierung der teilnehmenden Personen sichergestellt. Die Daten werden nur im Infektionsfall zum Zweck der Infektionskettenverfolgung und ausschließlich durch den Schatzmeister herausgegeben. Es gelten im Übrigen die Datenschutzbestimmungen.
Die Wahlberechtigung sowie das Recht auf Kandidatur bei dieser Mitgliederversammlung bestimmt sich nach dem Bundeswahlgesetz (http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/).
Vorläufige Tagesordnung:
- TOP 1: Akkreditierung
- TOP 2: Eröffnung und Begrüßung
- TOP 3: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen
- TOP 4: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
- TOP 5: Frage nach Zweifeln an der Gültigkeit der Akkreditierung
- TOP 6: Bestimmung der zwei Vertrauenspersonen
- TOP 7: Bestimmung der zwei Versammlungsmitglieder für die Eidesstattliche Versicherung
- TOP 8: Aufstellung des Wahlvorschlags mit Vorstellung der Kandidaten und Durchführung der Wahlgänge
- TOP 9: Frage nach Einwendungen gegen das Wahlergebnis
- TOP 10: Sonstiges
Eine gegebenenfalls aktualisierte Tagesordnung und ein den jeweils aktuellen Anforderungen entsprechendes und mit den zuständigen Stellen abgestimmtes Hygienekonzept wird jeweils hier auf der Homepage des Landesverbandes veröffentlicht.