Saarland‬ Archive | Piratenpartei Saarland

von Klaus Schummer

Pressemitteilung

PIRATEN: In einen attraktiven ÖPNV steigen die Fahrgäste ganz von alleine ein! (07.08.2020)

Der Verkehrsverbund SaarVV möchte dem coronabedingten Fahrgastrückgang im saarländischen ÖPNV mit einer teuren Werbekampagne begegnen. Gleichzeitig sollen Änderungen im Tarifsystem erst Monate später…

von Klaus Schummer

Pressemitteilung

PIRATEN kritisieren verkaufsoffene Sonntage in Coronazeiten (06.08.2020)

Aktuell planen viele Städte und Kommunen, angetrieben von den jeweiligen Gewerbevereinen, verkaufsoffene Sonntage durchzuführen. Vorrangiges Ziel hierbei sei es, Umsatzeinbußen der letzten Monate…

von Klaus Schummer

Pressemitteilung

PIRATEN: Bußgeld gegen die Polizei wegen Datenmissbrauch (05.08.2020)

Die PIRATEN fordern die saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Monika Grethel, auf, die vom Innenministerium des Saarlandes bekannt gegebenen Fälle, in denen…

von Klaus Schummer

Pressemitteilung

PIRATEN: Corona-Kundenlisten nicht zur Bürgerüberwachung einsetzen! (03.08.2020)

Auch die saarländische Polizei greift auf Gäste- und Kundenlisten von Restaurants und Gaststätten zu, die dort zum Zwecke der Nachverfolgung von COVID-19-Infektionen geführt…

von Klaus Schummer

Pressemitteilung

PIRATEN: „Rasse“-Begriff in der Landesverfassung streichen (12.06.2020)

Die PIRATEN im Saarland wollen den Begriff der „Rasse“ in der saarländischen Landesverfassung streichen. In der seiner aktuellen Fassung lautet Artikel 12 Absatz…