Saarland Archive | Piratenpartei Saarland

von Klaus Schummer

Allgemein

PIRATEN für digitale Unterstützungsunterschriften und Online-Aufstellungsversammlungen (16.12.2020)

Die PIRATEN im Saarland halten die Aufrechterhaltung der Pflicht zur Sammlung von Unterstützungsunterschriften für bisher nicht im Parlament vertretene Kleinparteien zur Zulassung zur…

von Klaus Schummer

Pressemitteilung

PIRATEN: Keine Versorgungssperren während der Corona-Krise (21.03.2020)

Die PIRATEN im Saarland appellieren an Politik und Versorger, insbesondere in der Corona-Krise Strom-, Heizenergie- und Wassersperren wegen Schulden aus rückständigen Abschlagszahlungen vollständig auszusetzen. Klaus Schummer,…

von Klaus Schummer

Pressemitteilung

PIRATEN wollen Corona-Grundeinkommen (19.03.2020)

Wegen der aktuellen Corona-Krise und den damit verbundenen notwendigen Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung kommt es zu massiven Auftragseinbrüchen bei Unternehmen. Arbeitnehmer werden…

von Klaus Schummer

Pressemitteilung

PIRATEN: Unabhängige Justiz nicht für parteipolitisches Postengeschachere opfern (18.01.2020)

Das CDU-geführte Justizministerium hat zur Besetzung der Stelle des Vize-Präsidenten beim Landgericht Saarbrücken Tim Flasche, aktuell Abteilungsleiter in der Landtagsverwaltung und CDU-Stadtratsmitglied in…

von Klaus Schummer

Pressemitteilung

PIRATEN: WhatsApp-Mängelmelder verstößt gegen Datenschutz (15.01.2020)

Seit Januar 2019 können Bürger in Wadgassen der Gemeinde Mängel und Verstöße wie beispielsweise eine defekte Straßenlaterne, die illegale Müllablage im Wald oder…